Bürgerbeteiligung zu Solaranlagen auf Freiflächen in unserer Gemeinde

Bürgerbeteiligung zu Solaranlagen auf Freiflächen in unserer Gemeinde

Was spricht dafür? Was spricht dagegen? Welche Bedingungen sollten gelten?
Gestalten Sie mit!

Über die Aufstellung von Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen können Gemeinden mit Regelwerken bestimmen, in denen sie die Möglichkeiten und Grenzen der Anlagen festhalten. In unserer Gemeinde Nordwestuckermark besteht Handlungsbedarf, denn die Gültigkeit des seit mehr als zwei Jahren existierenden Beschlusses 47/2020, in dem es heißt, dass unter anderem Acker- und Grünlandflächen für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen auszunehmen sind, erfordern u.a. durch die Neuausrichtung der Bundesgesetzgebung ein Überdenken.

Laut Beschluss eines Einwohnerantrags am 1. Dezember 2022 sollen die Bürger*innen in einem Beteiligungsprozess die Möglichkeit haben, sowohl über mögliche Herausforderungen und Probleme, als auch über Chancen und Potentiale in Bezug auf den Bau von Solaranlagen auf Freiflächen ins Gespräch zu kommen.

Im Rahmen der rechtlichen, technischen und finanziellen Möglichkeiten sollen die Bürger*innen Erwartungen und Empfehlungen an die Gemeindevertretung aussprechen und sogenannte „Bürger*innenkriterien“ erarbeiten, die als valide Grundlage für einen Kriterienkatalog genutzt werden sollen. Dafür haben Aktive des Dörfernetzwerkes einen Beteiligungsprozess, der aus 2 Phasen besteht, entwickelt.

Bürgerbeteiligung Phase 1
Im Apil finden drei, von der Struktur her identische Workshops statt. Die Veranstaltung wird jeweils ca. zwei Stunden in Anspruch nehmen.

Mittwoch, 19. April 2023, 18:30 Uhr, Dorfgemeinschaftshaus in Lindenhagen
Donnerstag, 20. April 2023, 18:30 Uhr, MKC in Fürstenwerder
Dienstag, 25. April 2023, 18:30 Uhr, Hof Kokurin in Naugarten

Die Bürger*innen werden durch einen kurzen „fachlichen“ Input über zentrale Eckpunkte, die das Handeln beschränken (rechtliche Vorgaben, ökologische Auswirkungen, technische Möglichkeiten, finanzielle Spielräume) informiert.
Danach haben sie die Möglichkeit, sich auf das Thema einzustimmen, sich wechselseitig zu informieren und wahrzunehmen, wie die Gemengelage der ersten Reaktionen auf die Sache ist. Es sollen Themenschwerpunkte für die zu entwickelnden Kriterien identifiziert
und vordefiniert werden.

Plakat zu den Workshops Phase 1 zum Herunterladen (PDF 475 KB)

Bürgerbeteiligung Phase 2
Workshop zur Erarbeitung der Bürger*innenkriterien
Samstag, 13. Mai 2023, 9:30 bis 15:30 Uhr, MKC in Fürstenwerder

In den vordefinierten Themenbereichen aus Phase 1 werden Bürger*innenkriterien für Photovoltaik auf Freiflächen in der Gemeinde Nordwestuckermark erarbeitet. Die dafür noch nötige Fachexpertise wird durch Hinzunahme von Fachexpert*innen gewährleistet.
Eine Kerngruppe, die sich in diesem Workshop bilden soll, wird danach die Kriterien so ausformulieren, dass sie als Ergebnis an die Verwaltung übergeben werden können, die daraus einen rechtssicheren Kriterienkatalog erarbeitet, der dann an die Gemeindevertretung als Beschlussvorlage gegeben wird.